Zolltarifliche Einreihung eines Produkts zur diätetischen Behandlung von Gefäßerkrankungen als Arzneiware KN Pos. 3004, 2106; UStG § 12 I; DiätV § 1 IV Buchst, a

CareLit Fachartikel

Zolltarifliche Einreihung eines Produkts zur diätetischen Behandlung von Gefäßerkrankungen als Arzneiware KN Pos. 3004, 2106; UStG § 12 I; DiätV § 1 IV Buchst, a

Lebensmittel und Recht, Frankfurt · 2015 · Heft 1 · S. 164 bis 167

Dokument

162494

CareLit-ID

Jahr

2015

Publikation

PDF

nein

Metadaten

DOI

–

zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift

Lebensmittel und Recht, Frankfurt

Autor:innen

–

Ausgabe

Heft 1 / 2015

Jahrgang 19

Seiten

164 bis 167

Erschienen: 2015-10-14 00:00:00

ISSN

1434-2626

DOI

–

Zusammenfassung

Das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren ist allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen der KN und in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln rechtsverbindlich festgelegt sind. Dazu gibt es nach dem Übereinkommen zum Harmonisierten System Erläuterungen (ErlHS) und Einreihungsavise (Tarifavise), die ebenso wie die Erläuterungen zur KN ein wichtiges, wenn auch nicht verbindliches Erkenntnismittel für die Auslegung der einzelnen Tarifpositionen darstellen.