CareLit Fachartikel

Ambulante Notfallversorgung durch Krankenhäuser - steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb?

Das Krankenhaus, Berlin · 2015 · Heft 11 · S. 1045 bis 1048

Dokument
162994
CareLit-ID
Jahr
2015
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Das Krankenhaus, Berlin
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 11 / 2015
Jahrgang 107
Seiten
1045 bis 1048
Erschienen: 2015-11-01 00:00:00
ISSN
0340-3602
DOI
–

Zusammenfassung

Bei der einfachen Gesetzeslektüre des J 67 AO dürften kaum Zweifel aufkommen, dass die ambulante Notfallversorgung durch Krankenhäuser Teil des Krankenhauszweckbetriebes ist. Heißt es doch dort, ein Krankenhaus, das in den Anwendungsbereich des Krankenhausentgeltgesetzes fällt, ist ein Zweckbetrieb, wenn mindestens 40 Prozent der jährlichen Belegungstage oder Berechnungstage auf Patienten entfallen, bei denen nur Entgelte für allgemeine Krankenhausleistungen berechnet werden.

Schlagworte

KRANKENHAUS VERSORGUNGSAUFTRAG UNTERNEHMEN BETRIEB RECHT URTEIL Das Krankenhaus Berlin