CareLit Fachartikel

Aktuelle patentrechtliche Rechtsprechung zu Medizinprodukten

Keßler, N.; Ess, P.; · MedizinProdukte Recht, Frankfurt · 2015 · Heft 11 · S. 139 bis 144

Dokument
163273
CareLit-ID
Jahr
2015
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
MedizinProdukte Recht, Frankfurt
Autor:innen
Keßler, N.; Ess, P.;
Ausgabe
Heft 11 / 2015
Jahrgang 15
Seiten
139 bis 144
Erschienen: 2015-11-01 00:00:00
ISSN
1618-9027
DOI

Zusammenfassung

Medizintechnikunternehmen sind seit vielen Jahren unangefochtene Spitzenreiter bei Patentanmeldungen in Europa. Mit steigender Patentdichte steigt allerdings die Wahrscheinlichkeit, dass Patente verletzt werden. Es verwundert daher kaum, dass eine Vielzahl der patentrechtlichen Entscheidungen der letzten Jahre Medizinprodukte betreffen. Die Besonderheit dieser Verfahren liegt darin, dass sie regelmäßig sowohl technisch als auch rechtlich anspruchsvoll sind, da es meist nicht um identische Kopien, sondern Abwandlungen geht.

Schlagworte

BUNDESGERICHTSHOF RECHTSPRECHUNG TECHNIK ENTSCHEIDUNG HAMBURG IMPLANTAT MedizinProdukte Recht Frankfurt