CareLit Fachartikel
Aktuelle patentrechtliche Rechtsprechung zu Medizinprodukten
Keßler, N.; Ess, P.; · MedizinProdukte Recht, Frankfurt · 2015 · Heft 11 · S. 139 bis 144
Dokument
163273
CareLit-ID
Jahr
2015
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Medizintechnikunternehmen sind seit vielen Jahren unangefochtene Spitzenreiter bei Patentanmeldungen in Europa. Mit steigender Patentdichte steigt allerdings die Wahrscheinlichkeit, dass Patente verletzt werden. Es verwundert daher kaum, dass eine Vielzahl der patentrechtlichen Entscheidungen der letzten Jahre Medizinprodukte betreffen. Die Besonderheit dieser Verfahren liegt darin, dass sie regelmäßig sowohl technisch als auch rechtlich anspruchsvoll sind, da es meist nicht um identische Kopien, sondern Abwandlungen geht.
Schlagworte
BUNDESGERICHTSHOF
RECHTSPRECHUNG
TECHNIK
ENTSCHEIDUNG
HAMBURG
IMPLANTAT
MedizinProdukte Recht
Frankfurt