CareLit Fachartikel

Schutzfähigkeit der geoqrafisch geschützten Angabe „Aceto Balsamico die Modena

Lebensmittel und Recht, Frankfurt · 2015 · Heft 12 · S. 202 bis 211

Dokument
163819
CareLit-ID
Jahr
2015
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Lebensmittel und Recht, Frankfurt
Autor:innen
Ausgabe
Heft 12 / 2015
Jahrgang 19
Seiten
202 bis 211
Erschienen: 2015-12-15 00:00:00
ISSN
1434-2626
DOI

Zusammenfassung

Die Klägerin macht im Wege der negativen Feststellungsklage geltend, die Beklagte sei nicht berechtigt, ihr im Zusammenhang mit der geschützten geographischen Angabc „Aceto Balsamico di Modena bestimmte Verwendungen des Begriffs „Balsamico für in Deutschland hergestellte, auf Essig basierende Produkte zu untersagen.

Schlagworte

RECHTSPRECHUNG HERSTELLUNG RECHT BUNDESGERICHTSHOF ENTSCHEIDUNG NAHRUNGSMITTEL Lebensmittel und Recht Frankfurt