CareLit Fachartikel

Verfassungsbeschwerde gegen Pflegenotstand unzulässig

Klie, T.; · Altenheim, Hannover · 2016 · Heft 4 · S. 28 bis 29

Dokument
166191
CareLit-ID
Jahr
2016
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Altenheim, Hannover
Autor:innen
Klie, T.;
Ausgabe
Heft 4 / 2016
Jahrgang 55
Seiten
28 bis 29
Erschienen: 2016-04-01 00:00:00
ISSN
0002-6573
DOI

Zusammenfassung

Um auf eine besorgniserregende Pra-xis in Pflegeheimen aufmerksam zu machen, die auf Versäumnisse des Gesetzgebers zurückgeführt wurde, hatten sechs pflegebedürftige Menschen eine Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht erhoben. Sie begehrten vom Bundesverfassungsgericht die Feststellung, dass der Gesetzgeber zu weiteren Maßnahmen zum Schütze von Heimbewohnern verpflichtet sei.

Schlagworte

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