CareLit Fachartikel

Zum Status einer betreuten »Einrichtung« zur Intensivpflege nach dem Bayerischen Pflegeund Wohnqualitätsgesetz

PflegeRecht, Neuwied · 2016 · Heft 4 · S. 265 bis 272

Dokument
166653
CareLit-ID
Jahr
2016
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
PflegeRecht, Neuwied
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 4 / 2016
Jahrgang 20
Seiten
265 bis 272
Erschienen: 2016-04-01 00:00:00
ISSN
1433-7231
DOI
–

Zusammenfassung

Die Klägerin ließ einen Bescheid, der sie als stationäre Pflegeeinrichtung qualifizierte, bestandskräftig werden und begehrte erst fast zwei Jahre später die Aufhebung dieses Bescheids, da sich der dem Bescheid zugrunde liegende Sachverhalt wesentlich geändert habe und nunmehr der Status einer ambulant betreuten Wohngemeinschaft vorliege. Die Beklagte lehnte dies u. a. ab, da die in der Einrichtung lebenden Bewohner aufgrund Schwerstpflegebedürftigkeit keinen gemeinsamen Haushalt führen können. Die Abänderung des Ausgangsbescheids durch Feststellung des Status als ambulant betreute Wohngemeinschaft erfolgte nich…

Schlagworte

EINRICHTUNG KINDERKRANKENPFLEGE INTENSIV KRANKENPFLEGE WOHNGEMEINSCHAFT ERLASS ENTSCHEIDUNG PATIENTEN WOHNGEMEINSCHAFTEN MENSCHEN ZULASSUNG HÖHE LEBEN GESUNDHEIT SCHREIBEN RECHTSPRECHUNG