CareLit Fachartikel

Zuschüsse an öffentliche Kliniken vereinbar mit EU Wettbewerbsrecht

Braem, H.; · KU GESUNDHEITSMANAGEMENT, Kulmbach · 2016 · Heft 6 · S. 13

Dokument
167823
CareLit-ID
Jahr
2016
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
KU GESUNDHEITSMANAGEMENT, Kulmbach
Autor:innen
Braem, H.;
Ausgabe
Heft 6 / 2016
Jahrgang 85
Seiten
13
Erschienen: 2016-06-01 00:00:00
ISSN
1867-9269
DOI
–

Zusammenfassung

Allerdings können finanzielle Beihilfen unter bestimmten Voraussetzungen als mit dem Binnenmarkt vereinbar angesehen werden. Angesichts der Bedeutung einer effektiven, flächendeckenden Krankenhausversorgung als Aufgabe der öffentlichen Daseinsvorsorge hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Jahr 2003 in einer wegweisenden Entscheidung festgestellt, dass für Unternehmen, die Leistungen der Daseinsvorsorge erbringen, unter bestimmten Voraussetzungen eine staatliche Unterstützungsleistung als Gegenleistung für die Erbringung der Daseinsvorsorge anzusehen ist. In diesem Fall fehlt es an einer rechtswidrigen Begüns…

Schlagworte

BUNDESGERICHTSHOF UNTERNEHMEN BETRIEB SOZIALWIRTSCHAFT WETTBEWERB LANDKREIS HAND KRANKENHÄUSER DEUTSCHLAND BEVÖLKERUNG PRAXIS RECHTSPRECHUNG KU GESUNDHEITSMANAGEMENT Kulmbach