CareLit Fachartikel

BGH: Diese Klauseln in WBVG- Verträgen gelten nicht

Altenheim, Hannover · 2016 · Heft 7 · S. 26 bis 27

Dokument
168065
CareLit-ID
Jahr
2016
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Altenheim, Hannover
Autor:innen
Ausgabe
Heft 7 / 2016
Jahrgang 55
Seiten
26 bis 27
Erschienen: 2016-07-01 00:00:00
ISSN
0002-6573
DOI

Zusammenfassung

Vor knapp einem Jahr noch hatte das OLG Düsseldorf entschieden, dass Entgelterhöhung durch einseitige Erklärung der Pflegeeinrichtung bei Veränderung der Berechnungsgrundlage zulässig sei, (siehe hierzu Altenheim 1/2016). In der Revisionsentscheidung hat der BGEI dieses Urteil aufgehoben und die einseitige Entgelterhöhung sowie entsprechende Vertragsklauseln in WB VG- Verträgen für unwirksam erklärt.

Schlagworte

BUNDESGERICHTSHOF GESETZ KORRUPTION URTEIL VEREINBARUNG GESUNDHEITSWESEN ALTENPFLEGE PERSONEN Altenheim Hannover