Im vierten Anlauf endlich alles gut?
ALTGELD, T.; · Impulse, Hannover · 2016 · Heft 6 · S. 11 bis 12
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Das Bundesgesundheitsministerium erarbeitete bereits vier Präventionsgesetze, nämlich 2005,2007,2013 und 2015. Drei von diesen verabschiedete auch der Deutsche Bundestag mit der Mehrheit der jeweiligen Regierungsfraktionen. Nur der Referentenentwurf unter Ministerin Ulla Schmidt von 2007 schaffte es nicht in die Lesungen des Bundestages aufgrund zu großer Meinungsverschiedenheiten in der ersten Großen Koalition. Den Bundesrat passierte allerdings erst der Gesetzesentwurf von 2015, der noch im selben Jahr in Kraft trat, 2016 finanziell wurde und nun strukturell umgesetzt wird. In der ganzen hektischen Präventions…