CareLit Fachartikel

Zum Anspruch auf Vergütung nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD)

PflegeRecht, Neuwied · 2016 · Heft 7 · S. 426 bis 435

Dokument
168577
CareLit-ID
Jahr
2016
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
PflegeRecht, Neuwied
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 7 / 2016
Jahrgang 20
Seiten
426 bis 435
Erschienen: 2016-07-01 00:00:00
ISSN
1433-7231
DOI
–

Zusammenfassung

Das Bundesarbeitsgericht hatte zum einen die Rechtsfrage zu entscheiden, ob es sich bei der arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel um eine Gleichstellungsabrede im Sinne der ehemaligen Senatsrechtsprechung handelt. Zum anderen, ob § 5 Abs. 2 Nr. 5 des Aktienkaufvertrags eine Pflicht zur Gewährung künftiger Tarifentgelterhöhungen an Dritte enthält und ob allein die mehrmalige Weitergabe von Tarifentgelterhöhungen zu einer betrieblichen Übung und damit zu einer ent-sprechenden Verpflichtung für die Zukunft führt.

Schlagworte

TVÖD RECHTSPRECHUNG TARIFVERTRAG ARBEITGEBER ARBEITNEHMER VERGÜTUNG VERHALTEN ZEIT RHEUMATOLOGIE ARBEITSVERHÄLTNIS HÖHE KRANKENHÄUSER SCHREIBEN BEURTEILUNG LEISTUNG ES