CareLit Fachartikel

Familienunterhalt im Pflegeheim: BGH fordert angemessenen Anteil

Altenheim, Hannover · 2016 · Heft 8 · S. 28 bis 29

Dokument
168768
CareLit-ID
Jahr
2016
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Altenheim, Hannover
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 8 / 2016
Jahrgang 55
Seiten
28 bis 29
Erschienen: 2016-08-01 00:00:00
ISSN
0002-6573
DOI
–

Zusammenfassung

Vor dem Hintergrund einer Zahlung des Sozialhilfeträgers für ungedeckte Heim-kosten hatte die pflegebedürftige Frau, vertreten durch eine Betreuerin, ihren Ehemann auf Zahlung von Unterhalt in Anspruch genommen. Die ungedeckten Heimkosten beliefen sich monatlich auf ca. 3 900 Euro. Von der Netto-Rente des Ehemannes in Höhe von ca. 1 043 Euro forderte das Sozialamt 132 Euro. Der Bundesgerichtshof (BGH) stimmte der Entscheidung der Vorinstanz zu, die einen Anspruch der Ehefrau in Höhe von 43 Euro feststellte und damit dem Ehemann einen Selbstbehalt von 1 000 Euro zubilligte.

Schlagworte

BUNDESGERICHTSHOF ENTSCHEIDUNG FRAU HAUSHALT HILFE PFLEGEHEIM LEITLINIEN HÖHE WOHNUNG EHE DEUTSCHLAND ES Altenheim Hannover