CareLit Fachartikel

Entgelterhöhung: Vieles bleibt offen

DÜNCHER, M.; · Care konkret, Hannover · 2016 · Heft 8 · S. 7

Dokument
169324
CareLit-ID
Jahr
2016
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Care konkret, Hannover
Autor:innen
DÜNCHER, M.;
Ausgabe
Heft 8 / 2016
Jahrgang 19
Seiten
7
Erschienen: 2016-08-19 00:00:00
ISSN
1435-9286
DOI
–

Zusammenfassung

Während das Oberlandesgericht (OLG) Hamm eine Erhöhung des Entgelts durch einseitige Erklärung der Einrichtung für unzulässig hielt und eine zusätzliche Zustimmung des Bewohners forderte, ließ das OLG Düsseldorf die Entgelterhöhung mittels einseitiger Erklärung zu. Hiermit waren die Verbraucherschützer nicht einverstanden, sodass der BGH über diese Frage entscheiden musste.

Schlagworte

BUNDESGERICHTSHOF EINRICHTUNG URTEIL VEREINBARUNG RECHT RECHTSPRECHUNG VERHALTEN PRAXIS ES Care konkret Hannover