CareLit Fachartikel

Betreiber scheitert vor Verfassungsgericht

TYBUSSEK, K.; · Care konkret, Hannover · 2016 · Heft 9 · S. 6

Dokument
169657
CareLit-ID
Jahr
2016
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Care konkret, Hannover
Autor:innen
TYBUSSEK, K.;
Ausgabe
Heft 9 / 2016
Jahrgang 19
Seiten
6
Erschienen: 2016-09-02 00:00:00
ISSN
1435-9286
DOI
–

Zusammenfassung

Der Hintergrund: Nach der bis zum 27. Dezember 2012 gültigen Fassung des § 82 SGB XI und dessen restriktive Auslegung durch das Bundessozialgericht (BSG) konnten nur tatsächlich angefallene Kosten umgelegt werden. Der Betreiber sah sich dadurch in seinen Grundrechten verletzt und forderte stattdessen eine Anerkennung der sogenannten kalkulatorischen Investitionskosten, die insbesondere auch Eigenkapitalzinsen und Rückstellungen für spätere Investitionen umfassen.

Schlagworte

KOSTEN VERLETZUNG VORSCHRIFTEN WIRKUNG ZIEL BETREIBER INVESTITIONEN BERUFSAUSÜBUNG Care konkret Hannover