CareLit Fachartikel

Kostenauferlegung bei fehlender Zeichenähnlichkeit Afrokulabo/Umkaloabo

Pharma Recht, Frankfurt · 2016 · Heft 8 · S. 336 bis 338

Dokument
169672
CareLit-ID
Jahr
2016
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Pharma Recht, Frankfurt
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 8 / 2016
Jahrgang 38
Seiten
336 bis 338
Erschienen: 2016-08-01 00:00:00
ISSN
0172-6617
DOI
–

Zusammenfassung

Kommt nach den anerkannten Regeln zur Beurteilung der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr selbst bei durchschnittlicher Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke und unterstellter Warenidentität mangels Ähnlichkeit der Zeichen eine Verwechslungsgefahr nicht in Betracht, sind dem Widersprechenden aus Gründen der Billigkeit die Kosten des Beschwerdeverfahrens aufzuerlegen.

Schlagworte

NAHRUNGSERGAENZUNG KOSTEN RECHTSPRECHUNG AUFNAHME BEURTEILUNG GESUNDHEIT REGISTER SEIFEN SCHÖNHEITSPFLEGE AMINOSÄUREN MINERALIEN NAHRUNGSERGÄNZUNGSMITTEL TEE BLEICHMITTEL HERBIZIDE BROT