CareLit Fachartikel
Aktuelle patentrechtliche Rechtsprechung zu Medizinprodukten 2015/2016
Ess, P.; Keßler, N.; · MedizinProdukte Recht, Frankfurt · 2016 · Heft 12 · S. 115 bis 121
Dokument
171899
CareLit-ID
Jahr
2016
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Das Bundespatentgericht hatte aktuell über die interessante Fragestellung zu entscheiden, ob ergänzende Schutzzertifikate bei Patenten für Medizinprodukte möglich sind. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 469/2009 ist es möglich, die Schutzdauer von Patenten betreffend pharmazeutische Erzeugnisse aufgrund der langwierigen Zulassungsverfahren im Wege eines ergänzenden Schutzzertifikates zu verlängern. In Deutschland ist eine Verlängerung um bis zu fünf Jahre möglich.
Schlagworte
ENTSCHEIDUNG
BUNDESGERICHTSHOF
HERSTELLUNG
ERLASS
RECHTSPRECHUNG
WIRKUNG
DEUTSCHLAND
RICHTLINIE
ZULASSUNG
RECHTSANWÄLTE
ES
GESUNDHEIT
BEVÖLKERUNG
INVESTITIONEN
PATENTE
SPANIEN