CareLit Fachartikel

Nachtarbeitszuschläge Pfändbarkeit

Zeitschrift für Tarifrecht, München · 2016 · Heft 11 · S. 650 bis 651

Dokument
171905
CareLit-ID
Jahr
2016
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Zeitschrift für Tarifrecht, München
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 11 / 2016
Jahrgang 30
Seiten
650 bis 651
Erschienen: 2016-11-01 00:00:00
ISSN
1439-5908
DOI
–

Zusammenfassung

Das Beschwerdegericht hat die Auffassung vertreten, die vom Schuldner erzielten Nachtschichtzuschläge seien nach § 850a Nr. 3 ZPO unpfändbar. Mit dem Wortlaut der Norm sei nicht vereinbar, dass gewährte Zulagen für ungünstige Arbeitszeit von der Anwendung des § 850a Nr. 3 ZPO ausgenommen würden. Die Zulage verfolge wie auch die Zulage nach § 3 der Verordnung über die Gewährung von Erschwerniszulagen (Erschwemiszulagenverordnung EZulV, BGBl. I 1998 S. 3497) den Zweck, dem betroffenen Arbeitnehmer/Beamten einen Ausgleich für die mit der Arbeitszeit verbundenen Belastungen zu gewähren. Insofern sei eine identische…

Schlagworte

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