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Investkosten in Thüringen: Klagen Sie unbedingt Ihr Recht ein!

Altenheim, Hannover · 2017 · Heft 2 · S. 32 bis 33

Dokument
173512
CareLit-ID
Jahr
2017
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Altenheim, Hannover
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 2 / 2017
Jahrgang 56
Seiten
32 bis 33
Erschienen: 2017-02-01 00:00:00
ISSN
0002-6573
DOI
–

Zusammenfassung

Das Thüringer Landesamt erlässt konsequent Zustimmungsbescheide unter Missachtung der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG). Ein Großteil der Pflegeeinrichtungen in Thüringen erhielt für ihre Errichtung staatliche Fördergelder. Soweit die Herstellungskosten nicht durch Fördermittel gedeckt waren, waren die restlichen Kosten durch Eigenmittel der Träger aufzubringen. Damit die Bewohner mit diesen Kosten nicht später belastet werden, enthielten die Förderbescheide regelmäßig Aussagen dazu, dass es dem Träger untersagt wäre, den Anteil der Investitionsaufwendungen, der mit Eigenmitteln flnanziert wurde, den…

Schlagworte

KOSTEN THÜRINGEN URTEIL RECHT RECHTSPRECHUNG PRAXIS Altenheim Hannover