Vergütung für besondere Aufgaben Zentren-Finanzierung nach neuem Recht
Trefz, U.; · führen und wirtschaften im Krankenhaus, Melsungen · 2017 · Heft 2 · S. 161 bis 163
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Für die besondere Aufgabenwahrnehmung der Krankenhäuser vereinbarten die Pflegesatzparteien schon in der Vergangenheit Zuschläge. Da bundeseinheitliche Regelungen fehlten und auch das Bundesministerium für Gesundheit von seinem Recht auf Ersatzvornahme keinen Gebrauch gemacht hatte, bestand ein Regelungsdefizit für die Vereinbarung oder Festsetzung der Zuschläge auf Ortsebene. Offene Rechtsfragen beurteilten die Schiedsstellen unterschiedlich. Mit zwei Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts sind erste grundsätzliche Klärungen erfolgt. Unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung hat der Ge…