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Die Regelung von Ansprüchen aus-ländischer Personen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende und in der Sozialhilfe

Berlit, U.; · Nachrichtendienst des Deutschen Vereins, Frankfurt · 2017 · Heft 2 · S. 67 bis 72

Dokument
173586
CareLit-ID
Jahr
2017
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Nachrichtendienst des Deutschen Vereins, Frankfurt
Autor:innen
Berlit, U.;
Ausgabe
Heft 2 / 2017
Jahrgang 30
Seiten
67 bis 72
Erschienen: 2017-02-01 00:00:00
ISSN
keine ISSN
DOI
–

Zusammenfassung

Sie kann hier nicht dargestellt werden. Die vom Gesetzgeber nun korrigierte BSG-Rechtsprechung® hatte zwar den umfassenden Ausschluss von Unionsbürgern ohne materielles Aufenthaltsrecht von SGB Il-Leistungen als mit Unionsund Verfassungsrecht vereinbar erkannt, aus verfassungsrechtlichen Gründen aber einen Ermessensanspruch auf Gewährung von Leistungen der Sozialhilfe (SGB XII) bejaht, bei dem sich nach sechsmonatigem Inlandsaufenthalt das Ermessen auf die Leistungsgewährung reduziert. Dies war in Teilen des Schrifttums und der Rechtsprechung auf teils ungewöhnlich vehemente Kritik gestoßen.

Schlagworte

GESETZ RECHTSPRECHUNG AUSLÄNDER SOZIALHILFE RECHT SOZIALGESETZBUCH PERSONEN GESCHICHTE ARBEIT BUNDESREGIERUNG ELTERN LITERATUR HÄRTE ZEIT ERNÄHRUNG HÖHE