Der Anwendungsbereich eines ergänzenden Schutzzertifikats
MedizinProdukte Recht, Frankfurt · 2016 · Heft 12 · S. 201 bis 205
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Die Beschwerdeführerin und Antragstellerin hat am 13.12.2010 beim DPMA die Erteilung eines ergänzenden Schutzzertifikats für Arzneimittel beantragt und den Antrag zuletzt auf das Erzeugnis „Aminosilan-beschichtete Eisenoxid-Nanopartikel“ gerichtet. Als Zeitpunkt der ersten Genehmigung für das Inverkehrbringen in der Europäischen Gemeinschaft und in der Bundesrepublik Deutschland hat sie den 14.6.2010 genannt, zu dem die Eirma M... GmbH ein „EC Design Examination Certificate“ mit der Nummer 11870GB411100614 erteilt hat, indem bestätigt wird, das Produkt NanoTherm ASl erfülle die Anforderungen von Anhang II, Absat…