Rückrufverpflichtung in einstweiligen Verfügungsverfahren?
Thewes, S.; Czettritz, P. v.; · Pharma Recht, Frankfurt · 2017 · Heft 3 · S. 92 bis 95
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
In der Zeit nach Bekanntwerden des BGH-Beschlusses „Rückruf von Rescue-Produkten“ und seinen Entscheidungsgründen Anfang des Jahres 2017 verging beinahe kein Tag, an dem nicht ein Newsletter oder eine sonstige Veröffentlichung dazu erschienen wäre mit dem Tenor „Unterlassungspflicht verpflichtet zu Produktrückruf“. Dem kann so pauschal nicht zugestimmt werden, vielmehr erscheint hier aus den nachfolgend dargelegten Gründen eine Differenzierung erforderlich. Die Entscheidung des BGH ist im Zusammenhang mit einem Unterlassungsurteil in einem Hauptsacheverfahren ergangen; nur en passant wird in den Entscheidungsgrü…