Die Auswirkungen des EuGH-Urteils vom 19. 1.2017 (Rs. C-282/15)auf die nationale Debatte um § 11 Abs. 2 Nr. 1 LFGB
Martell, H.; Wallau, R.; · Lebensmittel und Recht, Frankfurt · 2017 · Heft 4 · S. 47 bis 50
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
lediglich prima vista ausschließlich unionsrechtliche Vorfragen im Hinblick auf eine nationale Erteilung einer Ausnahmegenehmigung vom Verbot der Herstellung und des Vertriebs eines die Aminosäure L-Histidin enthaltenden Nahrungsergänzungsmittels. Zentrale Teile der Entscheidung sind solchermaßen generell gefasst, dass bereits bei erster Durchsicht die drängende Frage Raum gewinnt, ob und inwieweit das Urteil als Etablierung eines „unionsrechtlichen ordre public für jedwede mitgliedstaatliche Lebensmittelgesetzgebung“ verstanden werden kann, darf oder muss unter anderem dann mit weitreichenden Folgen; insbesonde…