Streichung eines Hilfsmittels aus dem Hilfsmittelverzeichnis - Anmerkung für die PraxisBSG, 3. Senat, Urt. v. 23.06.2016 - B3 KR 20/15 Ra*

Schmidt-Murra, C

CareLit Fachartikel

Streichung eines Hilfsmittels aus dem Hilfsmittelverzeichnis - Anmerkung für die PraxisBSG, 3. Senat, Urt. v. 23.06.2016 - B3 KR 20/15 Ra*

Schmidt-Murra, C.; · MedizinProdukte Recht, Frankfurt · 2017 · Heft 1 · S. 12 bis 14

Dokument

176131

CareLit-ID

Jahr

2017

Publikation

PDF

nein

Metadaten

DOI

–

zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift

MedizinProdukte Recht, Frankfurt

Autor:innen

Schmidt-Murra, C.;

Ausgabe

Heft 1 / 2017

Jahrgang 17

Seiten

12 bis 14

Erschienen: 2017-01-01 00:00:00

ISSN

1618-9027

DOI

–

Zusammenfassung

Das Urteil befasst sich mit dem für die Medizinprodukteindustrie bedeutsamen Thema, welche Anforderungen an die Streichung eines Hilfsmittels aus dem Hilfsmittelverzeichnis zu stellen sind. Das Gericht äußert sich hierbei zu der seit der Neufassung des § 139 SGB V im Rahmen des GKV-WSG umstrittenen Frage, inwieweit der Amtsermittlungsgrundsatz in Abgrenzung zum Beibringungsgrundsatz für den beklagten Spitzenverband Bund der Krankenkassen sowie die Tatsacheninstanzen Anwendung findet. Das BSG beschreibt zudem erstmals ausführlich die Voraussetzungen für die Festlegung neuer Qualitätsstandards.