CareLit Fachartikel

Drittschutzwirkung der Konformitätsbewertung und Pflichtenkorsett der Benannten Stelle

Geben, M.; · MedizinProdukte Recht, Frankfurt · 2017 · Heft 4 · S. 42 bis 48

Dokument
176439
CareLit-ID
Jahr
2017
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
MedizinProdukte Recht, Frankfurt
Autor:innen
Geben, M.;
Ausgabe
Heft 4 / 2017
Jahrgang 17
Seiten
42 bis 48
Erschienen: 2017-04-01 00:00:00
ISSN
1618-9027
DOI
–

Zusammenfassung

Mit dem Vorlageverfahren des BGH wurden erstmalig Fragen nach der rechtlichen Jielevanz von zertifizierten Qualitätssicherungsund Qualitätsmanagementsystemen, ihrem Stellenwert im europäischen Produkthaftungsrecht und einem möglicherweise drittschützenden Charakter der zugrundeliegenden Rechtsnormen gestellt. Anders als das französische Gericht und die Vorinstanzen in Deutschland wollte der BGH die Sache nicht im Alleingang entscheiden, sondern hat dem Europäischen Gerichtshof mehrere Fragen zur Klärung vorgelegt. Nachdem die Generalanwältin in ihren Schlussanträgen im September 2016 ein weitreichendes Pflichten…

Schlagworte

RICHTLINIE ENTSCHEIDUNG BUNDESGERICHTSHOF RECHT VERTRAG MEDIZINPRODUKT CHARAKTER DEUTSCHLAND BRUSTIMPLANTATE RECHTSPRECHUNG RECHTSANWÄLTE HÖHE PATIENTEN INTENTION ROLLE VERSTÄNDNIS