CareLit Fachartikel

Wettbewerbsverstoß durch irreführende Werbung: Recycling von als Einweg-Produkte gekennzeichneten Amalgamabscheider-Behältern

Jäkel, C.; · MedizinProdukte Recht, Frankfurt · 2017 · Heft 4 · S. 57 bis 64

Dokument
176442
CareLit-ID
Jahr
2017
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
MedizinProdukte Recht, Frankfurt
Autor:innen
Jäkel, C.;
Ausgabe
Heft 4 / 2017
Jahrgang 17
Seiten
57 bis 64
Erschienen: 2017-04-01 00:00:00
ISSN
1618-9027
DOI

Zusammenfassung

Die Kl. zu 3) und 4) sind die gemeinsamen Geschäftsführer der Kl. 1), der Kl. zu 3) ist alleiniger Geschäftsführer der Kl. zu 2). Die Kl. zu 3) und 4) sind gemeinsame Inhaber der Gemeinschafts-Wortmarke EM „S“ (im Folgenden: Klagemarke 1), die am 29.11.2006 angemeldet und am 15.4.2008 u.a. für „zahnärztliche Apparate mit Ausnahme von Dosiersystemen zur Dosierung und Dokumentation von Substitutionsmedikamenten im Rahmen der Substitutionsbehandlung“ eingetragen wurde. Die Eintragung der Marke wurde am 21.4.2008 veröffentlicht (Anlage K 4). Die Kf. zu 3) und 4) sind außerdem gemeinsame Inhaber der Internationalen R…

Schlagworte

MEDIZINPRODUKT RECHTSPRECHUNG RECYCLING ENTSCHEIDUNG VORSCHRIFTEN VERLETZUNG ES GRUNDWASSER METALLE QUECKSILBER KUPFER INDIUM ZINN ZINK DEUTSCHLAND DOKUMENTATION