BGH stützt Idealvereine, die auch unternehmerisch wirken

Jörg Millies, H

CareLit Fachartikel

BGH stützt Idealvereine, die auch unternehmerisch wirken

Jörg Millies, H.; · Neue Caritas, Freiburg · 2017 · Heft 6 · S. 30 bis 31

Dokument

176690

CareLit-ID

Jahr

2017

Publikation

PDF

nein

Metadaten

DOI

–

zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift

Neue Caritas, Freiburg

Autor:innen

Jörg Millies, H.;

Ausgabe

Heft 6 / 2017

Jahrgang 118

Seiten

30 bis 31

Erschienen: 2017-06-06 00:00:00

ISSN

8127-127

DOI

–

Zusammenfassung

Der Bundesgerichtshof (BGH) fällte kürzlich, am 16. Mai, eine wichtige Entscheidung. Es ging um die Rechtsbeschwerde eines mehrere Kitas betreibenden Vereins, mit der dieser sich gegen seine Amtslöschung im Vereinsregister wehrte. Begründet wurde die Löschung damit, dass der Verein neun Kindertagesstätten betreibe und damit wirtschaftlich tätig sei: Wie auch in anderen aktuellen Fällen geschehen, legte das Vereinsregister hier das sogenannte Nebenzweckprivileg sehr streng aus.