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Die Unwirksamkeitsklausel des neuen § 95 Abs. 2 Satz 3 SGB K

Zorn, G.; · Behindertenrecht, Stuttgart · 2017 · Heft 7 · S. 83 bis 88

Dokument
176888
CareLit-ID
Jahr
2017
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Behindertenrecht, Stuttgart
Autor:innen
Zorn, G.;
Ausgabe
Heft 7 / 2017
Jahrgang 56
Seiten
83 bis 88
Erschienen: 2017-07-01 00:00:00
ISSN
0341-3888
DOI
–

Zusammenfassung

Der Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales hat eine Beschlussempfehlung zum Regierungsentwurf des BTHG vorgelegt. Mit den hier vorgeschlagenen Änderungen hat der Bundestag in abschließender Lesung das BTHG beschlossen. Für viele überraschend wurde dabei auch die hier erstmals vorgeschlagene Änderung in § 95 Abs. 2 SGB IX beschlossen. Der neu eingefügte Satz 3 lautet: »Die Kündigung eines schwerbehinderten Menschen, die der Arbeitgeber ohne Beteiligung nach Satz 1 ausspricht, ist unwirksam.«

Schlagworte

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