CareLit Fachartikel

Zur Untersagung der Fortführung einer Einrichtung gemäß § 15 Abs. 1 LHeimGS

PflegeRecht, Neuwied · 2017 · Heft 6 · S. 399 bis 409

Dokument
177173
CareLit-ID
Jahr
2017
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
PflegeRecht, Neuwied
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 6 / 2017
Jahrgang 21
Seiten
399 bis 409
Erschienen: 2017-06-01 00:00:00
ISSN
1433-7231
DOI
–

Zusammenfassung

Die Untersagung der Fortführung einer Einrichtung ist die gravierendste Maßnahme, die nicht nur die Eigentumsund Vermögensinteressen des Einrichtungsbetreibers berührt, sondern ebenso einschneidend für die Einrichtungsbewohner ist, die in der Regel ein Heimverhältnis in der Erwartung begründen, auf Lebenszeit zu bleiben. Durch die Untersagung des Heimbetriebs wird diese Erwartung unerfüllbar. Wegen dieser Interessenlage kann die Untersagung des Betriebs deshalb nur in Betracht kommen, wenn mildere Maßnahmen nicht ausreichen, um den rechtswidrigen Zustand abzustellen (vgl. Dickmann in Dickmann, Heimrecht, 11. Auf…

Schlagworte

EINRICHTUNG PFLEGEPERSONAL RECHTSPRECHUNG BETREUUNG HEIMAUFSICHT BERATUNG BEURTEILUNG LEBEN SCHREIBEN VERTRÄGE MENSCHEN ZWANG ES PERSONEN UNTERLAGEN FÜHRUNG