Kündigung des Versorgungsvertrages: leere Drohung oder reelle Gefahr?

CareLit Fachartikel

Kündigung des Versorgungsvertrages: leere Drohung oder reelle Gefahr?

Altenheim, Hannover · 2017 · Heft 8 · S. 30 bis 31

Dokument

177790

CareLit-ID

Jahr

2017

Publikation

PDF

ja

Volltext

DOI

–

zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift

Altenheim, Hannover

Autor:innen

–

Ausgabe

Heft 8 / 2017

Jahrgang 56

Seiten

30 bis 31

Erschienen: 2017-08-01 00:00:00

ISSN

0002-6573

DOI

–

Zusammenfassung

In der Praxis gehen die Pflegekassen im Regelfall nach wie vor zurückhaltend mit der Möglichkeit der Kündigung des Versorgungsvertrages um. Durch verschiedene Urteile bestätigt wurde aber das im Gesetz selbst geregelte Kündigungsrecht bei einer Abrechnung nicht erbrachter Leistungen. So hat aktuell das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in einem Beschluss vom 3.1.2017 (L15 P 49/16 B ER) die Rechtmäßigkeit einer Kündigung eines Versorgungsvertrages einer Einrichtung der Tagespflege bejaht, bei der die Geschäftsführerin in 918 Fällen wegen schweren gewerbsmäßigen Betruges zu einer Haftstrafe von fünf Jahren…