CareLit Fachartikel

Schutzfähigkeit der Wortmarke „BasenCitrate für pharmazeutische und diätetische Erzeugnisse

Lebensmittel und Recht, Frankfurt · 2017 · Heft 8 · S. 136 bis 139

Dokument
178030
CareLit-ID
Jahr
2017
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Lebensmittel und Recht, Frankfurt
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 8 / 2017
Jahrgang 21
Seiten
136 bis 139
Erschienen: 2017-08-15 00:00:00
ISSN
1434-2626
DOI
–

Zusammenfassung

Der Kläger stützt seine Klage zwar auf zwei Klagegründe, mit denen er die Verletzung zum einen von Art. 7 Abs. 1 Buchst, b und zum anderen von Art. 7 Abs. 1 Buchst, c der Verordnung Nr. 207/2009 rügt, trägt jedoch im Wesentlichen Argumente für das Fehlen eines beschreibenden Charakters der angegriffenen Marke vor. Im Übrigen hat die Beschwerdekammer die Zurückweisung der Beschwerde erstens auf das Eintragungshindernis in Art. 7 Abs. 1 Buchst, c der Verordnung und zweitens auf das Eintragungshindernis in ihrem Art. 7 Abs. 1 Buchst, b gestützt. Unter diesen Umständen hält es das Gericht für angebracht, zunächst di…

Schlagworte

RECHTSPRECHUNG VERLETZUNG WIRKUNG ENTSCHEIDUNG RECHT VERSORGUNGSBEREICH EIGENTUM ZEIT VERSTÄNDNIS CHARAKTER NAHRUNGSERGÄNZUNGSMITTEL NAHRUNGSMITTEL MENSCHEN TIERE BEURTEILUNG CITRATE