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Auswirkungen des Selbstverwaltungsstärkungsgesetzes auf den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA)

Pitschas, R.; · Kranken- und Pflegeversicherung, Berlin · 2017 · Heft 8 · S. 149 bis 154

Dokument
178203
CareLit-ID
Jahr
2017
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Kranken- und Pflegeversicherung, Berlin
Autor:innen
Pitschas, R.;
Ausgabe
Heft 8 / 2017
Jahrgang 69
Seiten
149 bis 154
Erschienen: 2017-08-01 00:00:00
ISSN
2193-5653
DOI
–

Zusammenfassung

Während die rechtlichen Auswirkungen des Selbstverwaltungsstärkungsgesetzes (SVSG) auf Selbstverwaltung und Aufsicht in der GKV vielfältig und offenkundig sind, wurden vom Gesetzgeber nur einzelne der Regelungen auf den G-BA übertragen. Der Beitrag stellt sie näher vor. Er ermittelt ihre Auswirkungen auf die Ausschussarbeit. Dabei rücken einerseits das „besondere Normsetzungskonzept für den Erlass von Rechtsnormen durch den G-BA in das Blickfeld. Andererseits wird das Bestreben des SVSG erkennbar, mittels präzisierter Genehmigungsvorbehalte gegenüber Beschlüssen des Ausschusses über seine Geschäftsbzw. Verfahrun…

Schlagworte

SELBSTVERWALTUNG ORGANISATION INSTITUTION RECHT DELEGATION GESETZ ES GESUNDHEIT KRANKENHÄUSER VERSTÄNDNIS GESUNDHEITSPOLITIK HAND GESUNDHEITSWESEN DEUTSCHLAND ARBEIT CHARAKTER