CareLit Fachartikel

Einstweiliger Rechtsschutz bei äquivalenter Patentverletzung Pemetrexed

Pharma Recht, Frankfurt · 2017 · Heft 9 · S. 402 bis 418

Dokument
178780
CareLit-ID
Jahr
2017
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Pharma Recht, Frankfurt
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 9 / 2017
Jahrgang 39
Seiten
402 bis 418
Erschienen: 2017-09-30 00:00:00
ISSN
0172-6617
DOI
–

Zusammenfassung

Eine wortsinngemäße Benutzung eines Arzneimittelpatents ist nicht anzunehmen, wenn ein Anspruchsmerkmal als definierte chemische Substanz mit einer für den Fachmann klaren Strukturund Summenformel beschrieben ist und die angegriffene Ausführungsform hiervon ab weicht; es kommt jedoch eine Patentverletzung mit äquivalenten Mitteln in Betracht. (Rn. 60) Neben dem Titel des Produkts und seiner Beschreibung spricht auch der — von der Beklagten vergebene Titel der Webseite für das Vorliegen eines homöopathischen Arzneimittels. Der auf dem Ausdruck in der Anlage K 1 oben links erkennbare Titel, der dem Quellcode der W…

Schlagworte

BUNDESGERICHTSHOF ARZNEIMITTEL THERAPIE RECHTSPRECHUNG WIRKUNG NEBENWIRKUNGEN PEMETREXED LÖSLICHKEIT BERLIN WERBUNG GENERIKA DEUTSCHLAND HYDROXOCOBALAMIN FOLSÄURE ESTER NAMEN