Zur SozialversicherungspfUcht einer examinierten Pflegekraft in einem Pflegeheim Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit
Roßbruch, R.; · PflegeRecht, Neuwied · 2017 · Heft 11 · S. 733 bis 741
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Die Rentenversicherungsträger haben im Rahmen ihrer Betriebsprüfungen auf der Basis des § 28p SGB IV regelmäßig auch die Versicherungspflicht und die Beitragshöhe in der gesetzlichen Sozialversicherung festzustellen. Dabei ist vor dem Hintergrund des § 7 Abs. 1 Satz 1 SGB IV die Abgrenzung zwischen nichtselbstständiger Arbeit und selbstständiger Tätigkeit im Einzelfall vorzunehmen. Für die nichtselbstständige Arbeit sprechen insbesondere die persönliche Abhängigkeit, die Weisungsgebundenheit sowie die Eingliederung in den Betrieb des Arbeitgebers (BSG, Urt. v. 18.12.2001 - B12 KR 8/01 R). Demgegenüber sprechen f…