Quo vadis, 1. Senat des BSG?
Hambüchen, U.; · Das Krankenhaus, Berlin · 2017 · Heft 11 · S. 978 bis 988
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Die Rechtsprechung des 1. Senats des Bundessozialgerichts (BSG) im Leistungserbringerrecht und hier insbesondere im Krankenhausbereich bietet Anlass zu großer Sorge. Zumindest seit Mitte 2014 trifft das Gericht zunehmend Entscheidungen, die sich immer weiter von den legislatorischen Vorgaben des SGB V entfernen und im Hinblick auf den Sinn und Zweck des Gesetzes nicht mehr nachvollziehbar sind. Diese Rechtsprechung bevorteilt eindeutig die Krankenkassen. Nicht nur von Krankenhäusern, auch aus der Wissenschaft und vonseiten der Rechtsanwaltschaft wird deshalb zunehmend Kritik laut. Und diese Kritik ist gerechtfer…