CareLit Fachartikel
Rechtmäßigkeit eines Schiedsspruchs über gesondert berechnete Investitionskosten für eine nach SGB XI zugelassene stationäre Pflegeeinrichtung
Kranken- und Pflegeversicherung, Berlin · 2017 · Heft 12 · S. 245 bis 248
Dokument
180571
CareLit-ID
Jahr
2017
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Die Seniorenpflegeheim B gGmbH seit 2014 die Klägerin als deren Rechtsnachfolgerin (im Folgenden einheitlich: Klägerin) - betreibt im Kreisgebiet des Beklagten eine nach § 72 Sozialgesetzbuch Elftes Buch Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI) zugelassene stationäre Pflegeeinrichtung mit 35 Pflegeplätzen. Grundstück und Gebäude werden seit 2001 an die Klägerin von einer nicht gemeinnützigen Gesellschaft verpachtet, deren Geschäftsführer zugleich der Geschäftsführer der Klägerin ist. Der jährliche Pachtzins betrug im Jahr 2007 201. 213, 20 Euro, die beweglichen Anlagegegenstände, die ebenfalls im Eigentum dieser Ge…
Schlagworte
SCHIEDSSTELLE
KOSTEN
VERGLEICH
EINRICHTUNG
ENTSCHEIDUNG
RECHTSPRECHUNG
HÖHE
ZEIT
EIGENTUM
ES
ROLLE
Kranken- und Pflegeversicherung
Berlin
