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Zur Frage der Rückrufverpflichtung auf der Grundlage eines Unterlassungsanspruchs nach der Rescue-Tropfen-Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 29. 9. 2016

Voit, W.; · Pharma Recht, Frankfurt · 2018 · Heft 1 · S. 1 bis 8

Dokument
181086
CareLit-ID
Jahr
2018
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Pharma Recht, Frankfurt
Autor:innen
Voit, W.;
Ausgabe
Heft 1 / 2018
Jahrgang 40
Seiten
1 bis 8
Erschienen: 2018-01-31 00:00:00
ISSN
0172-6617
DOI
–

Zusammenfassung

Der BGH hatte in seiner Entscheidung vom 29. 6. 2016 über die Reichweite eines Unterlassungsanspruchs zu entscheiden. Dabei war zu klären, ob ein Urteil, das zur Unterlassung des Vertriebs eines Produkts verpflichtet, den Unterlassungsschuldner nicht nur zum Unterlassen des weiteren Inverkehrbringens des Produkts verpflichtet, sondern auch zu dessen Rückruf. Weiterhin war fraglich, ob ein Ordnungsgeld verhängt werden kann, wenn der Schuldner einer solchen nicht ausdrücklich titulierten Rückrufverpflichtung nicht nachkommt. Der BGH hat beide Fragen bejaht und hat auch die gegen diese Entscheidung nach § 321a ZPO…

Schlagworte

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