CareLit Fachartikel

Aktuelle patentrechtliche Rechtsprechung zu Medizinprodukten 2016/2017

Ess, P.; Keßler, N.; · MedizinProdukte Recht, Frankfurt · 2017 · Heft 5 · S. 145 bis 150

Dokument
181179
CareLit-ID
Jahr
2017
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
MedizinProdukte Recht, Frankfurt
Autor:innen
Ess, P.; Keßler, N.;
Ausgabe
Heft 5 / 2017
Jahrgang 17
Seiten
145 bis 150
Erschienen: 2017-05-01 00:00:00
ISSN
1618-9027
DOI
–

Zusammenfassung

Auch in den Jahren 2016/2017 sind wieder zahlreiche interessante Entscheidungen der Instanzgerichte und Obergerichte zum Thema patentrechtliche Rechtsprechung bei Medizinprodukten ergangen. Entscheidungen in Patentsachen betreffend Medizinprodukte zeichnen sich vielfach durch Besonderheiten aus: Beispielsweise wird in einstweiligen Verfügungsverfahren oftmals berücksichtigt, dass ein sofortiges Vertriebsverbot des patentverletzenden Medizinprodukts Einfluss auf die Patientenversorgung haben könnte. Auch spielen bei Medizinprodukten spezielle Patentierungsausschlüsse eine Rolle. Die wichtigsten aktuellen Entschei…

Schlagworte

ENTSCHEIDUNG ERLASS RECHTSPRECHUNG BUNDESGERICHTSHOF BLUT THERAPIE ROLLE KRANKENHÄUSER DEUTSCHLAND RECHTSANWÄLTE LEBEN PATIENTEN HERZKLAPPEN SICHERHEIT HERZKLAPPENPROTHESEN EIGENTUM