Aufforderung einer Krankenkasse zur Antragstellung auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
Schmid-Graumann, A.; · PflegeRecht, Neuwied · 2018 · Heft 2 · S. 116 bis 126
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Die Aufforderung einer Krankenkasse zur Antragstellung auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation ist ein belastender Verwaltungsakt, vor dessen Erlass der Versicherte gern. § 24 SGB X anzuhören ist. Das Unterlassen der Anhörung ist ein Verfahrensfehler, der durch Nachholung im Widerspruchsverfahren oder Klageverfahren geheilt werden kann. Voraussetzung ist aber, dass die Behörde im Anhörungsschreiben die wesentlichen Tatsachen mitteilt, auf die die belastende Entscheidung gestützt werden soll, und dem Angehörten eine angemessene Äußerungsfrist einräumt. Dies gilt auch im Fall der Nachholung. Die bloße Durc…