CareLit Fachartikel

Objektive Klagenhäufung - Genehmigungsfiktion Erlöschen der Genehmigung

Kranken- und Pflegeversicherung, Berlin · 2018 · Heft 2 · S. 32 bis 39

Dokument
181504
CareLit-ID
Jahr
2018
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Kranken- und Pflegeversicherung, Berlin
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 2 / 2018
Jahrgang 70
Seiten
32 bis 39
Erschienen: 2018-02-01 00:00:00
ISSN
2193-5653
DOI
–

Zusammenfassung

Das SG hat die Beklagte verpflichtet, eine Bauchfettschürzenresektion zu gewähren (Gerichtsbescheid vom 24. 2. 2016). Im Berufungsverfahren hat die Beklagte für den Fall des Eintritts einer fiktiven Genehmigung der Abdominalplastik diese mit Wirkung für die Zukunft zurückgenommen (§ 45 SGB X; Bescheid vom 28. 7. 2016). Das LSG hat den Gerichtsbescheid aufgehoben und die Klage gegen die Ablehnungsund die Rücknahmeentscheidung abgewiesen: Die Rücknahme sei Gegenstand des Berufungsverfahrens geworden (§ 96 SGG) und habe rechtmäßig eine ggf. fingierte Genehmigung beseitigt. Der Klägerin stehe kein Anspruch auf Verso…

Schlagworte

URTEIL LEISTUNG RECHT ENTSCHEIDUNG GESETZ KOSTENERSTATTUNG SCHREIBEN HAND ES VERSICHERUNGSTRÄGER BUNDESREGIERUNG PATIENTEN NATUR EINKOMMEN GESUNDHEIT KRANKENBEHANDLUNG