CareLit Fachartikel

Neues Recht für Soldatinnen und Soldaten mit Behinderungen

Düwell, F. J.; · Behindertenrecht, Stuttgart · 2018 · Heft 2 · S. 1 bis 4

Dokument
181707
CareLit-ID
Jahr
2018
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Behindertenrecht, Stuttgart
Autor:innen
Düwell, F. J.;
Ausgabe
Heft 2 / 2018
Jahrgang 57
Seiten
1 bis 4
Erschienen: 2018-02-01 00:00:00
ISSN
0341-3888
DOI

Zusammenfassung

Für die persönliche Rechtsstellung schwerbehinderter Soldaten und Soldatinnen galten nach § 128 Abs. 4 Satz 1 SGB IX a. F. bis 29.12.2016 nur die »§ 2 Abs. 1 und 2 SGB IX«. Wegen der fehlenden Verweisung auf die in § 2 Abs. 3 SGB IX definierte Gleichstellung sah das Schrifttum für die Gleichstellung eines behinderten Soldaten oder einer behinderten Soldatin keine Rechtsgrundlage. Dies wurde pauschal damit begründet, für Soldaten bestehe kein Wettbewerb auf dem Arbeitsmarkt. Damit komme auch der Sache nach eine Gleichstellung nicht in Betracht. Das entsprach im Ergebnis auch dem Stand der Rechtsprechung. Dem ist…

Schlagworte

ARBEITSPLATZ RECHT THERAPIE WIRKUNG ZEIT ARBEITNEHMER MENSCHEN RECHTSPRECHUNG ES GESETZGEBUNG PERSONEN ZIELE ZULASSUNG HÖHE Behindertenrecht Stuttgart