CareLit Fachartikel

ln einer einstweiligen Verfügung umfasst die Verpflichtung zur Beseitigung keinen Rückruf

Pharma Recht, Frankfurt · 2018 · Heft 3 · S. 135 bis 141

Dokument
182197
CareLit-ID
Jahr
2018
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Pharma Recht, Frankfurt
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 3 / 2018
Jahrgang 40
Seiten
135 bis 141
Erschienen: 2018-03-31 00:00:00
ISSN
0172-6617
DOI
–

Zusammenfassung

Die Verpflichtung zur Unterlassung einer Handlung, durch die ein fortdauernder Störungszustand geschaffen wurde, ist auch dann, wenn sie in einer einstweiligen Verfügung enthalten ist, mangels abweichender Anhaltspunkte dahin auszulcgen, dass sie neben der Unterlassung derartiger Handlungen auch die Vornahme möglicher und zumutbarer Handlungen zur Beseitigung des Störungszustands umfasst.

Schlagworte

BUNDESGERICHTSHOF URTEIL RECHTSPRECHUNG VERBOT RICHTLINIE VORSCHRIFTEN DEUTSCHLAND ZEIT NATUR CHARAKTER PERSONEN VERHALTEN ES HAND LEISTUNG RISIKO