Vertragsstrafe eines Arbeitnehmers in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen Transparenzgebot

Christiane Bachmann

CareLit Fachartikel

Vertragsstrafe eines Arbeitnehmers in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen Transparenzgebot

Christiane Bachmann; · PflegeRecht, Neuwied · 2018 · Heft 4 · S. 222 bis 230

Dokument

182707

CareLit-ID

Jahr

2018

Publikation

PDF

nein

Metadaten

DOI

–

zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift

PflegeRecht, Neuwied

Autor:innen

Christiane Bachmann;

Ausgabe

Heft 4 / 2018

Jahrgang 22

Seiten

222 bis 230

Erschienen: 2018-04-01 00:00:00

ISSN

1433-7231

DOI

–

Zusammenfassung

Beschäftigung des Beklagten als Altenpfleger mit einer monatlichen Vergütung i.H.v. 1.650 € brutto vor. Der Arbeitsvertrag umfasst mehrere Vertragsstrafenklauseln, die in dem Vertrag an verschiedenen Stellen geregelt waren: Nach § 1 Nr. 5 wurde für den Fall, dass der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis vor Ablauf der vereinbarten Kündigungsfrist ohne wichtigen Grund beendet, eine Vertragsstrafe in Höhe eines durchschnittlichen Bruttogehalts vereinbart. § 6 Nr. 6 regelte, dass der Arbeitnehmer, wenn er das Arbeitsverhältnis vor Ablauf der vereinbarten Kündigungsfrist ohne wichtigen Grund beendet, eine Vertragsstra…