Vertragsstrafe eines Arbeitnehmers in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen Transparenzgebot
Christiane Bachmann; · PflegeRecht, Neuwied · 2018 · Heft 4 · S. 222 bis 230
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Beschäftigung des Beklagten als Altenpfleger mit einer monatlichen Vergütung i.H.v. 1.650 € brutto vor. Der Arbeitsvertrag umfasst mehrere Vertragsstrafenklauseln, die in dem Vertrag an verschiedenen Stellen geregelt waren: Nach § 1 Nr. 5 wurde für den Fall, dass der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis vor Ablauf der vereinbarten Kündigungsfrist ohne wichtigen Grund beendet, eine Vertragsstrafe in Höhe eines durchschnittlichen Bruttogehalts vereinbart. § 6 Nr. 6 regelte, dass der Arbeitnehmer, wenn er das Arbeitsverhältnis vor Ablauf der vereinbarten Kündigungsfrist ohne wichtigen Grund beendet, eine Vertragsstra…