CareLit Fachartikel

Die Rechtsfolgen verfahrensfehlerhafter Personalratsbeschlüsse

Spitzlei, T.; · Die Personalvertretung, Berlin · 2018 · Heft 6 · S. 204 bis 213

Dokument
183671
CareLit-ID
Jahr
2018
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Die Personalvertretung, Berlin
Autor:innen
Spitzlei, T.;
Ausgabe
Heft 6 / 2018
Jahrgang 61
Seiten
204 bis 213
Erschienen: 2018-06-01 00:00:00
ISSN
0476-3475
DOI
–

Zusammenfassung

Die Personalvertretungsgesetze des Bundes und der Länder enthalten keine Vorschriften zu den Rechtsfolgen verfahrensfehlerhaft ergangener Personalratsbeschlüsse. Ob ein bestimmter Verfahrensfehler zur Nichtigkeit führt oder nur Rechtswidrigkeit zur Folge hat, bleibt im Dunkeln. Das BVerwG schließt diese Regelungslücke durch einen Rückgriff auf allgemeine verfassungsrechtliche Verfahrensgrundsätze. Der Beitrag unterzieht diese Rechtsprechung einer kritischen Würdigung und beleuchtet alternative Lösungswege.

Schlagworte

VORSCHRIFTEN PERSONALVERTRETUNGSRECHT ENTSCHEIDUNG RECHTSPRECHUNG PERSONALRAT BADEN-WÜRTTEMBERG Rechtsfolgen Personalratsbeschlüsse Personalvertretungsgesetze Bundes Länder Enthalten Keine Verfahrensfehlerhaft Ergangener Bestimmter