Zur Gestaltung von Landesrahmenverträgen, Leistungsund Vergütungsvereinbarungen, Rahmenund Zielvereinbarungen gemäß Bundesteilhabegesetz
Hoffmann, J.; Haubner, K.; Gitschmann, P.; · Nachrichtendienst des Deutschen Vereins, Frankfurt · 2018 · Heft 7 · S. 367 bis 369
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Die Anforderung der vertragsrechtlichen Umsetzung der Ziele des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) Personen-, Leistungsund Wirkungsorientierung - auf der Angebotsstrukturebene gehört zu den zentralen Herausforderungen, die im System der Eingliederungshilfe in den kommenden Jahren zu bewältigen sind. Daher sind weiterführende „Überlegungen zur Gestaltung durchaus zu begrüßen. Allerdings sollten solche Überlegungen dann auch begrifflich klar sein und die konkrete Gesetzeslage sowie die derzeitigen tatsächlichen vertragsrechtlichen Bedingungen auch sinnerfassend und vollständig zum Ausgangspunkt haben. Der Beitrag von S…