CareLit Fachartikel

Vergabe „Open-House-Verfahren Kontrastmittel

Pharma Recht, Frankfurt · 2018 · Heft 8 · S. 403 bis 411

Dokument
184999
CareLit-ID
Jahr
2018
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Pharma Recht, Frankfurt
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 8 / 2018
Jahrgang 40
Seiten
403 bis 411
Erschienen: 2018-08-31 00:00:00
ISSN
0172-6617
DOI
–

Zusammenfassung

Rabattverträge nach § 130a Abs. 8 SGB V durch gesetzliche Krankenkassen sind grundsätzlich als Rahmenverträge nach den für öffentliche Aufträge geltenden Vorschriften zu vergeben. Als Ausnahme von diesem Grundsatz kann es reine (nicht exklusive) Zulassungsverfahren geben, die einem Beschaffungsvorgang den Charakter eines öffentlichen Auftrags nehmen. Sic können ohne Anwendung des Vergaberechts durchgeführt werden. Zentrales Merkmal für ein vergabercchtsfreies Zulassungsverfahren ist das Fehlen einer Auswahlentscheidung des öffentlichen Auftraggebers zwischen mehreren Angeboten, verbunden mit der Möglichkeit alle…

Schlagworte

KONTRASTMITTEL RECHTSPRECHUNG VERTRAG DISKRIMINIERUNG URTEIL BEDARFSPLANUNG CHARAKTER APOTHEKEN DEUTSCHLAND LEISTUNG UNTERLAGEN SCHREIBEN ORIENTIERUNG RICHTLINIE AUTOMATISMUS PROGNOSE