CareLit Fachartikel

Zum Schutzumfang und zur Verletzung sogenannter zweckgebundenerStoffschutzpatente im Pharmabereich

Thewes, S.; von Czettritz, P.; · Pharma Recht, Frankfurt · 2018 · Heft 9 · S. 433 bis 434

Dokument
185560
CareLit-ID
Jahr
2018
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Pharma Recht, Frankfurt
Autor:innen
Thewes, S.; von Czettritz, P.;
Ausgabe
Heft 9 / 2018
Jahrgang 40
Seiten
433 bis 434
Erschienen: 2018-09-30 00:00:00
ISSN
0172-6617
DOI
–

Zusammenfassung

Zur Beurteilung stand die Frage nach der Verletzung eines Sccond-Medical-lJse-Patents. Das OLG legt dar, dass nicht nur die eigens sinnfällig für den patentgemäßen Zweck erfolgende Herrichtung des Arzneimittels eine Patentverletzung begründen kann, wenn das Arzneimittel so aufbereitet wird, dass es in absehbarer Zeit zu dem geschützten therapeutischen Gebrauch kommt; eine Verletzung des Arzneimittelstoffschutzpatentes könne vielmehr auch dann anzunehmen sein, wenn das Produkt für den patentgemäßen Zweck tauglich ist und sich der Vertreiber Umstände zunutze macht, die in ähnlicher Weise wie eine aktive sinnfällig…

Schlagworte

INDIKATION ARZNEIMITTEL RECHTSPRECHUNG URTEIL VERLETZUNG ENTSCHEIDUNG BEURTEILUNG ZEIT WISSEN KRANKHEIT EIGNUNG PRAXIS GENERIKA LITERATUR PATIENTEN VERHALTEN