CareLit Fachartikel

Prüfung der dreidimensionalen Form des Produkts „Kit Kat 4 Finger

Lebensmittel und Recht, Frankfurt · 2018 · Heft 1 · S. 201 bis 204

Dokument
185923
CareLit-ID
Jahr
2018
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Lebensmittel und Recht, Frankfurt
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 1 / 2018
Jahrgang 22
Seiten
201 bis 204
Erschienen: 2018-10-15 00:00:00
ISSN
1434-2626
DOI
–

Zusammenfassung

Das EUIPO muss erneut prüfen, ob die dreidimensionale Form des Produkts „Kit Kat 4 Finger“ als Unionsmarke aufrechterhalten werden kann. Die Verkehrsdurchsetzung einer Marke, die keine originäre Unterscheidungskraft hat, ist für die gesamte Union und nicht nur für einen wesentlichen Teil des Unionsgebiets nachzuweisen. Es genügt nicht, dass derjenige, der die Beweislast trägt, sich darauf beschränkt, Beweismittel vorzulegen, die einen Teil der Union nicht abdecken, selbst wenn es sich nur um einen einzigen Mitgliedstaat handelt.

Schlagworte

ENTSCHEIDUNG GERICHT RECHTSPRECHUNG NAHRUNGSERGAENZUNG BEURTEILUNG ARZNEIMITTEL FINGER ES EIGENTUM KLASSIFIKATION NIEDERLANDE LICHT BELGIEN IRLAND GRIECHENLAND PORTUGAL