Erweiterter Haftungsmaßstab bei Second Medical Use Patenten und jetzt?
Pharma Recht, Frankfurt · 2018 · Heft 1 · S. 461 bis 466
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Das Patentrecht ermöglicht es, dass für eine zweite (oder weitere) medizinische Indikation eines bereits bekannten Wirkstoffs Patentschutz erlangt werden kann. Dabei ist es für Pharmaunternehmen oft wirtschaftlich lukrativ, wenn sie das alleinige Recht zum Vertrieb eines Mittels zur Behandlung von Erkrankungen für sich beanspruchen können. Dies gilt insbesondere, wenn es zuvor einen absoluten Stoffschutz für einen (neuen) Wirkstoff gab. In diesem Fall können Second Medical Use Patente gar eine Art „Anschlussschutz“ bieten. Gerade weil diese aber keinen absoluten Stoffschutz vermitteln, stellt sich in besonderem…