Die Aufhebung fiktiver Verwaltungsakte im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung
Felix, D.; · Kranken- und Pflegeversicherung, Berlin · 2018 · Heft 1 · S. 177 bis 184
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Mit dem Patientenrechtegesetz vom 20.2.2013 wurde etwas versteckt und zunächst relativ unbemerkt eine Genehmigungsfiktion im SGB V verankert. Nach § 13 Abs. 3a S. 6 SGB V gilt eine beantragte Leistung als genehmigt, wenn die Krankenkasse den Antrag des Versicherten ohne Mitteilung eines hinreichenden Grundes nicht innerhalb bestimmter, durchaus knapp bemessener Fristen beschieden hat. Während zunächst vor allem über die Reichweite der Fiktion gestritten wurde bloßer Kostenerstattungsanspruch oder auch Naturalleistungsanspruch rückt in jüngerer Zeit die Frage der Aufhebbarkeit einer solch fiktiven Genehmigung in…