CareLit Fachartikel

Prüfung der Zweckmäßigkeit einer Ausschreibung gemäß § 127 Abs. 1 Satz 1 und Satz 6 SGB V durch die Vergabeinstanzen und die Sozialgerichtsbarkeit

Kranken- und Pflegeversicherung, Berlin · 2018 · Heft 1 · S. 209 bis 220

Dokument
186189
CareLit-ID
Jahr
2018
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Kranken- und Pflegeversicherung, Berlin
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 1 / 2018
Jahrgang 70
Seiten
209 bis 220
Erschienen: 2018-10-01 00:00:00
ISSN
2193-5653
DOI
–

Zusammenfassung

Die Antragsgegnerin, eine gesetzliche Krankenkasse, schrieb mit europaweiter Bekanntmachung vom 30. 9. 2017 die Vergabe „Versorgung mit CPAP-Geräten der Produktgruppe 14“ im offenen Verfahren europaweit aus. Mit dieser Vergabe will die Antragsgegnerin im Wege abzuschließender Rahmenverträge die Versorgung ihrer Versicherten mit Schlaftherapiegeräten sowie der zugehörigen Dienstleistungen sicherstellen. In der Bekanntmachung (Anlage Ast 2) war eine Laufzeit der Verträge vom 1. 4. 2018 bis zum 31. 3. 2022 vorgesehen. Der Auftragsgegenstand war dort wie folgt beschrieben: „Gegenstand dieser Ausschreibung ist die Ve…

Schlagworte

VORSCHRIFTEN ENTSCHEIDUNG RECHTSPRECHUNG UNTERNEHMEN KOSTEN RICHTLINIE ESSEN VERTRÄGE VERSICHERUNG LEISTUNG BERATUNG SCHREIBEN SCHWELLENWERTE CHARAKTER HAND ROLLE